Der Deutsche Landkreistag spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete möglichst schnell nach ihrer Ankunft in Deutschland reguläre Arbeit annehmen. Präsident Reinhard Sager sagte: „Asylbewerber sollten verpflichtet werde, zügig nach ihrer Ankunft eine zumutbare Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt anzunehmen. Dazu sollten die Arbeitsagenturen den gesetzlichen Auftrag erhalten, die Asylbewerber entsprechend zu vermitteln."
Der Saale-Orla-Kreis, über den aktuell viel berichtet werde, habe keine neue Regelung eingeführt, sondern wende geltendes Recht an. „Es werden gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten angeboten. Wenn die Asylbewerber diese ohne Grund ablehnen, sieht das Gesetz die Kürzung von Leistungen vor, ähnlich wie im Bürgergeld. Das halten wir für richtig und wichtig. Der Staat übernimmt die Versorgung der Asylbewerber und erwartet von ihnen im Gegenzug, dass sie gemeinnützige Arbeit übernehmen."
Aber darüber hinaus sei Arbeitsvermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wichtig: „Mit Blick auf die große Zahl von Geflüchteten, die sich bereits in Deutschland aufhalten, fordern wir eine stärkere Arbeitsmarktintegration. Unternehmen und Betriebe sollten Geflüchtete vermehrt einstellen, gerade wenn sie noch nicht über gute Deutschkenntnisse verfügen. Der Spracherwerb gelingt am einfachsten durch Arbeit. Zugleich sind auch die geflüchteten Menschen aufgerufen, sich stärker als bislang aktiv um Arbeit zu bemühen."
Beschäftigung biete Asylbewerbern eine Tagesstruktur und trägt zum Erhalt ihrer Erwerbsfähigkeit bei. „Zugleich sieht die Öffentlichkeit, dass auch Asylbewerber einen Beitrag für die Gesellschaft leisten. Dies ist für die Akzeptanz staatlicher Leistungen wichtig."
Die gesetzliche Aufwandsentschädigung bei gemeinnütziger Arbeit betrage 80 Cent pro Stunde. „Das entspricht in etwa dem Bürgergeld und den dortigen sogenannten Ein-Euro-Jobs. Die Aufwandsentschädigung darf aber nicht mit Lohn verwechselt werden. Wenn Asylbewerber eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt annehmen, erhalten sie einen Lohn, der deutlich höher ist.“
Weil der Vorstoß leider oft missverstanden worden ist, empfehlen wir das Interview der ZEIT mit DLT-Präsident Sager vom 2.3.2024 mit weiteren Erläuterungen, Einordnungen und Beispielen: